Best of Pest

Das Gedankenkonzept eines Gegners kann man bekämpfen, indem man auf der Ebene von “Sachargumenten” streitet: Da wird dann die eine Statistik gegen die andere vorgebracht, jedoch weiter als bis zu der Redewendung “Traue keiner Statistik, die Du nicht selbst gefälscht hast” ist man damit kaum je gekommen.

Oder man bemüht sich, argumentativ nachzuweisen, warum diese oder jene eigentlich verbotene “kulturelle Eigenheit” einer nicht näher genannten Gruppe etwas mit deren Religion zu tun haben muß. Oft wird das ja nicht zugegeben, aber auch wenn es zugegeben wird, kommt man damit nicht weit: Regelmäßig wird dem entgegengesetzt, daß es auch soziale Gründe geben könne, wodurch man die immerhin zugegebene Eigenheit erklären könne.

So landet man also schließlich beim Patt und zankt dann nur noch darum, ob man das Thema überhaupt diskutieren dürfe, weil Wahrnehmung und Erwähnung dieser Gruppe ja allein schon eine “Diskriminierung” sein kann. Und richtig: Im Wortsinn ist es eine Diskriminierung, weil man eben unterscheidet. So kommt man bestenfalls zum Philosophieren, aber gewinnen kann man damit nichts. 

Schon immer wurden daher solche Auseinandersetzung immer auch als Kampf um Begrifflichkeiten geführt. Wie oft haben wir selbst - bald schon mit Ekel - den neuen Wortgötzen “Dialog” in den Mund genommen, um zu erklären, weshalb es naiv ist, sich davon Substantielles zu erwarten? Doch es gibt ganze Institute, die uns im Verein  (man kann es erahnen, wenn man mal nach “kulturelle kompetenz dialog” googelt) mit bestimmten Zweigen der Geisteswissenschaft beweisen, wie schlagkräftig Scholastik und Sophistik auch heute noch sind, wenn man sie verschmelzt. Die Legierung aus beidem läßt sich dem Steuerzahler allemal noch als “Kommunikationswissenschaft” verkaufen. Die Vorkämpfer in Sachen Dhimmisierung verwenden dieses Material dann in Form eines Doppelklingenschwerts, mit dem sie mit der Vorhand die Schuldfrage zulasten des Opfers beantworten, während sie mit der Nachhand dem Rechtswesen (”Mediation“) das Wasser abgraben, das an sich ja für die Bestrafung der Täter zuständig sein sollte. Genau auf diese Weise wird man uns eines Tages zu Sklaven machen, wenn wir uns nicht wappnen. Wir müssen also lernen, uns mit entsprechenden Widerworten dagegen zu erwehren.

 
Ein in dieser Hinsicht überaus lehrreicher Streit findet seit Jahren und Jahrzehnten zwischen den verschiedenen Teilen der russisch-orthodoxen Kirche statt. Bei uns kaum beachtet wude dort 2007 die unter Mithilfe Putins zustande gekommene Wiedervereinigung der Russisch-Orthodoxen Kirche (Inland) und der Russichen Orthodoxen im Ausland (ROCA) gefeiert. Mehr oder weniger, denn der Streit geht weiter, weil es in der Sowjetzeit auch noch die als Katakombenkirche bekannte Kirche im Untergrund gab und im Gegensatz zur sowjetischen “Staatskirche”, die sich spätestens seit 1927 dauerhaft in Stalins Staatsgefängis karglich eingerichtet hatte, wurden die Katakombniks noch bis 1990 verfolgt.

Zum Problem für die heute nach außen hin vereint erscheinende Kirche wird das, weil die sowjetische Vorgängerkirche sich teils sogar am Verrat von Christen schuldig machte, wenn sie taten, was sie nur konnten, um mit der 1918 von Patriarch Tichon mit Anathema (Kirchenbann) belegten Sowjetregierung nicht kooperieren zu müssen. Welche Folgen so ein Verrat hatte, kann man sich ausmalen: sie wurden zu Märtyrern der Kirche. Nur handelt es sich bei dieser Kirche nicht um irgendeine Kirche, sondern um die Orthodoxe Kirche, die sich als Eine Heilige Apostolische Kirche Jesu Christi begreift und das seit jeher.

Schon lange, lange vor der Vereinigung von 2007 wurden aber im Zuge dieses Kirchenstreits Begriffe wie der des Sergianismus verwendet, um auszudrücken, daß die sowjetische Staatskirche nicht die richtige Kirche sein kann, weil sie Tichons Anathema ja mißachtete. Und weil es eben wahr war, daß diese “Kirche” ihre Schäfchen auf die Schlachtbank führte, etalierte sich dieser auf den ehemaligen Patriarchen verweisende Begriff. Schließlich war es ja Sergi gewesen war, der 1927 zur offenen Kooperation mit den Kommunisten aufgerufen hatte und daher selbst unter Tichons Kirchenbann von 1918 fiel.

Von Bedeutung für uns ist das, weil Sergis unrechtmäßige “Kirche” im Dezember 1961 in den auf protestantische Initiative hin zustande gekommenen Weltkirchenrat eintrat und dabei ein weiteres mal gegen orthodoxe Grundprinzipien verstieß, weil in der Weltkirchenrats-Satzung steht, daß es nicht nur eine, sondern eben mehrere Kirchen gibt. Die Russische Orthodoxe Kirche im Ausland machte dabei natürlich nicht mit, sondern fand - Gott sei dank! - klare Worte, um zu erklären, daß das nicht Ökumene sondern Ökumenismus war. Also erklärte Metropolit Vitaly den Ökumenismus zur

“Häresie der Häresien, weil in der Kirchengeschichte bislang jede Häresie versucht hat, den Platz der wahren Kirche einzunehmen versucht hat, aber die ökumenische Bewegung versucht all diese Häresien auch noch zur einen ‘wahren’ Kirche zu vereinen.”

Über den Umweg des sowjetischen Staatskirchentums hat sich also eine “Kirche”, die (weil sie auf ihre eigenen Dogmen pfeift) gar keine Kirche sein kann, in den Weltkirchenrat eingeschlichen und uns macht man vor, daß die Ökumene nicht nur wunderbar vorangeht, sondern sicher auch irgendwie mal etwas Gutes bringen wird - wobei natürlich niemand sagen kann, was dieses Gute genau sein wird …

Nun wissen wir ja, daß Dialog ganz, ganz wichtig ist und daß der Begriff der Ökumene mittlerweile auch auf den Dialog mit nichtchristlichen Religionen angewandt wird. Ist es also falsch, dieser geschickten Methode des Lügens einen eigenen Namen zu geben? Wäre es falsch, den Dialog als “Auswurf des Ökumenismus” zu bezeichnen oder klingt das zu radikal? Ich meine nicht, weil man auf den Seiten des Vatikan ja auch vom “Ökumenismus” lesen kann.

Unter The Mystery Of Christian Power (Teil 2) gibt es die Übersetzung eines Abschnitts zu einem sogenannten “Zusatz” zum Glaubensbekenntnis

“Wir glauben an den Heiligen Geist,
der Herr ist und lebendig macht,
der aus dem Vater und dem Sohn hervorgeht”

den die evangelische und die katholische Kirche immer noch verteidigen, obwohl er Joh. 15, 26

“Wenn aber der Tröster kommen wird, den ich euch senden werde vom Vater, der Geist der Wahrheit, der vom Vater ausgeht, der wird Zeugnis geben von mir.”

klar widerspricht!

Hier der Textausschnitt, der das Filioque theologisch und kirchlich-politisch haarschaf interpretiert:

Es gibt eine innere Verbindung zwischen der Theorie päpstlicher Unfehlbarkeit, der Einfügung des Filioque und der Abschaffung des Anrufens des Heligen Geists während des Gottesdienstes. Unfehlbarkeit ist die Eigenschaft Gottes, nicht die des Menschen; die Wahrheit und die Gnade hält man in der Kirche durch die Handlung aufrecht, nicht durch irgendeinen Mann oder eine Gruppe von Männern, so ausgezeichnet und heilig sie auch sein mögen, sondern durch das Wirken des Heiligen Geistes Gottes. Deshalb mußten die Päpste, wenn sie sich selbst in die Höhen der Unfehlbarkeit “heben” wollten, den Heiligen Geist irgendwie “zurückstufen” und selbst Seine Stelle im Göttlichen Gefüge einnehmen. Das geschah über das Filioque, das den Geist zum Subjekt sowohl des Vaters als auch des Sohnes machte und über die Doktrin vom Papst, als dem “Vikar von Christus”. Mit der Erniedrigung des Heiligen Geistes in eine Position unter die des Sohnes und der Erhöhung des Papstes zu einer Position, die, wenn auch nicht gleich der von Christus, so aber doch wenigstens direkt unter ihm war, war der Weg für die Ausrufung des Papstes als “absoluter Garant des Willens und der Lehren des Göttlichen Schöpfers” geebnet, wie man in einem mit Druckerlaubnis des Vatikans herausgegebenen Buches vor kurzem lesen konnte.

Bemerkenswert ist weiterhin, daß das Glaubensbekenntnis mit dem Filioque im normalen Gottesdienst gar nicht gesprochen wird! Effektiv bedeutet das, daß die Kirchenhierarchie den Glauben anders bekennt, als normale Kirchgänger, die das kaum wissen dürften.

Wenn es nach Oskar Lafontaine geht, sollen Ende Mai zwei Sätze aus dem Kommunistischen Manifest in das Programm der Linkspartei aufgenommen werden. Und weil Oskar kein Unmensch ist, verrät er uns auch welche Sätze das sind:

“Sie [ die Bourgeoisie ] hat die persönliche Würde in den Tauschwert aufgelöst und an die Stelle der zahllosen verbrieften und wohlerworbenen Freiheiten die eine gewissenlose Handelsfreiheit gesetzt. Sie hat, mit einem Wort, an die Stelle der mit religiösen und politischen Illusionen verhüllten Ausbeutung die offene, unverschämte, direkte, dürre Ausbeutung gesetzt.”

Wo liegt der Fehler in diesen zwei Sätzen? Am ersten Satz scheint es nicht viel zu geben, woran man sich reiben könnte, weil er, wie Lafontaine sagt, tatsächlich hoch aktuell erscheint. Der Betrug liegt im zweiten Satz, in dem Marx sich in der Kunst des zweischneidigen Schwertes versuchte. Nur geht seine immerhin anerkennenswerte Polemik freilich auf Kosten der Wahrheit!

Um dies zu verstehen, muß man die Sätze im Kontext lesen. Die beiden Sätze stammen aus dem Kapitel “Bourgeois und Proletarier”, in dem nach dem magischen ersten Satz, der in der Folge zum Glaubensbekenntnis der Kommunisten wurde

“Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte von Klassenkämpfen.”

dem Bürgertum seine Anklage verlesen wird, um es dann am Ende dieses Kapitels mit einem donnerndem Paukenschlag im Geiste zu zerschmettern:

Mit der Entwicklung der großen Industrie wird also unter den Füßen der Bourgeoisie die Grundlage selbst hinweggezogen, worauf sie produziert und die Produkte sich aneignet. Sie produziert vor allem ihren eigenen Totengräber. Ihr Untergang und der Sieg des Proletariats sind gleich unvermeidlich.

mit dieser im Gewand eines mathematischen Beweises daherkommenden Behauptung war der Grundstein gelegt zu dem, was später als “historischer Materialismus” den Rang einer Wissenschaft behauptete. Wer dem widersprach, hatte mit Konsequenzen zu rechnen, die ernster waren, als die Inquisitio specialis in Folge ketzerischer Reden oder Häresie in den Hochphasen der Heiligen Inquisition!

Den eigentlichen Gehalt der Lehre von Marx brachte Prof. N. S. Arsenjew in Iwan Iljins 1930 erschienenen “Welt vor dem Abgrund” auf den Punkt. Er schrieb damals:

Der Bolschewismus ist in erster Linie eine Weltanschauung, die Gott und die Seele leugnet. Nicht deshalb nur leugnet er die Religion, weil sie von ihm als eine Verbündete seiner politischen und sozialen Gegner aufgefaßt wird, d. h. nicht nur aus taktischen, praktischen Gründen, sondern absolut, an und für sich. Die Kraft und die Wucht des Bolschewismus besteht darin, daß er mehr als ein bloßes politisches und soziales Programm ist: er ist Weltanschauung, und diese Weltanschauung ist grundsätzlich antireligiös, nicht bloß irreligiös, d.h. indifferent der Religion gegenüber, sondern direkt feindselig der Religion.

Der Kommunismus ist ein zielbewußter Plan, der darauf hinausläuft, sich auf Erden ohne Gott, ohne Anerkennung jeglicher höheren, absoluten Bindungen, sei es religiöser oder moralischer Art, einzurichten; daher ist aggressiver Unglaube sein Wesenszug. Das ist der Kernpunkt der bolschewistisch-kommunistischen Weltanschauung: Bolschewismus und Gottesglauben sind grundsätzlich unverträglich miteinander. Dies wissen, dies gestehen und verkündigen laut die Bolschewiken; darin sind sie vollkommen einmütig. “Die Religion und der Kommunismus sind unversöhnbar untereinander, ebenso theoretisch wie auch praktisch”, schreiben z.B. Bucharin und Preobrashenski in ihrem “ABC des Kommunismus”. —Gott ist, nach einem Ausdruck Lenins, “der Erzfeind der kommunistischen Gesellschaft”.

“Jede religiöse Idee”, schreibt Lenin in seinem bekannten Briefe an Gorkij — “jede Idee von irgendeinem Gott, ja sogar jedes Kokettieren mit solchen Gedanken ist eine unaussprechliche Gemeinheit, die nieder trächtigste Infektion”.1) und diese Überzeugungen werden immer von neuem, unermüdlich eingeschärft. “Die Religion und der Kommunismus” — so lesen wir z.B. im bolschewistischen Sammelwerke “Antireligiöse Propaganda unter den Frauen”2) —”sind zwei sich feindlich gegen überstehende Mächte, zwei Welten, die in einem unversöhnlichen Kampfe begriffen sind, zwei Feinde, von denen der Kommunismus nie seine Hand der Religion reichen wird” …

Brillante Analysen wie diese stammten von Russen, die, um dem Terrors der Bolschewiken zu entkommen, ins Ausland geflohen waren, nachdem ihr Kampf zur Verteidigung des Heiligen Russland gegen die Rotfaschisten gescheitert war.

Zur Würdigung dieser Helden, die heute auf unserer Seite stünden, wenn sie noch lebten, dieses Video:

Walid Shoebat, der als ehemaliges Mitglied des militärischen Flügels der PLO in den 70ern versuchte israelische Soldaten zu lynchen, ist heute einer der besten PR-Leute des jüdischen Staates gegen den palästinensischen Terror. In einem Exklusiv-Interview erklärt er Ynet, daß er dazu erzogen wurde, Juden von seiner Kindheit an zu hassen und Unterstützer Israels wurde, nachdem er die Bibel gelesen hatte.

Übersetzung von Yitzhak Benhorins Former terrorist at Israel’s service

Washington - “Als Kind war ich ein Opfer der Gehirnwäsche. Mir wurden Lieder über das Töten von Juden beigebracht. Heute sehe ich millionen anderer Kinder die in gleicher Weise Opfer einer faschistischen Ideologie sind”, sagt Walid Shoebat zu Ynet.

Shoebat, ein ehemaliger Terrorist aus der Stadt Beit Sahour, der beinahe einen israelischen Soldaten lynchte und Sprengfallen legte, ist heute einer der besten PR-Leute des Staates Israel in den Vereinigten Staaten.

Shoebat ist eine Ein-Mann-PR-Maschine. Er gibt Fernseh- und Radiointerviews, redet überall in den USA und hat sogar schon vier Bücher geschrieben, in denen er seine Vergangenheit als Terrorist mitte der 70er nacherzählt und seinen persönlichen Wandel den er durchlief, als er zum Christentum konvertierte und einer der begeistertsten Predigers gegen den radikalen Islam und für den Staat Israel wurde.

Sein Behauptung, daß es keinen Unterschied zwischen Hamas und al-Qaeda gibt, hat Moslems und Araber erzürnt - in den USA wie in der Westbank.

Als ein Interviewer von der BBC versuchte, zwischen Hamas, “die für legitime Rechte kämpft”, und al-Qaeda, “die einfach gern Leute umbringt”, gibt Shoebat ihm live eine Geschichtsstunde, er nennt den Namen Mustafa Azzam, eines Palästinensers aus Jenin, der Osama bin Ladens geistiger Vater und Inspirationsquelle für radikale Islamisten in der West Bank war. Shoebat sieht Hamas und al-Qaeda als unterschiedliche Erscheinung des radikalen Islam die Christen, Juden und Atheisten ermordet.

Nachkomme eines palästinensischen Kampfführers

Shoebat spricht aus persönlicher Erfahrung. In seiner Jugend in Bethlemehem in den 70ern, war der junge Walid im militärischen Flügel der PLO aktiv. Nachdem er in den 80ern zum Studium in die USA gegangen war, arbeitete er als Vorsitzende palästinensischer Studenten in Chicago, sammelte Gelder zur Finanzierung des palästinensichen Terrors in Israel und Libanon und wurde sogar die Moselmbüderschaft aufgenommen.

“Mein Anwerber in Chicago war der Prediger Jamal Said, der in Illinois immer noch ungehindert umherstreift. Sowas geschieht in Moscheen in ganz Amerika”, sagte er in einem Fernsehinterview.

Walids Großvater, Adullah Ali Awad - er war Beit Sahour mkktar (Dorfchef) und der Kollege von Haj al-Amin Husseini und Abed al-Kader, die palästinensichen Kämpferführer vor der Gründung des Staates Israels - würde sich vermutlich im Grabe umdrehen, wenn er die Worte seines Enkels noch hören könnte.

Shoebats Familie brachte eine Anzahl an Terroristen hervor, von denen einige in Terrorangriffe in den letzten Jahren in Israel involviert waren einschließlich eines Angriffs im Zentrum von Jerusalem. Seine Verwandten können nicht verstehen, wie aus ihrer Familie so ein Verräter kommen konnte.

Shoebat wurde im September 1960 in Bethlehem geboren, hätte aber ebenso gut in den USA zur Welt gekommen sein. Seine Mutter Marilyn ist eine christliche Amerikanerin, die das Heilige Land mit ihrem moslemischen Mann und zwei Brüdern, die damals zwei und fünf Jahre alt waren besuchte. Es war jenseits dessen, was sie sich vorstellen konnte, daß ihr Mann und dessen Famillie die Kinder nicht in die USA zurückkehren lassen würden und daß sie im Mittleren Osten für 35 Jahre gestrandet sein würde. Erst 1994 kehrte sie endlich in die USA zurück.

‘Rahel war eine jüdische Hure’

Er wuchs auf in Beit Sahour, wo man ihm einbleute, daß “Jesus ein palästinensischer Revolutionär” gewesen sei.  Shoebat erzählt, daß “das Unterrichtsmaterial aus Jordanien kam und die Erziehung anti-semitisch war. Meine Lehrer waren al-Azhar Absolventen und Mitglieder der Moslembrüderschaft. Die Schule war in der Nähe von Rahels Grab, aber niemand brachte mir bei, wer Rahel war. Jahre später fragte ich meinen Onkel, der als Kommissar im Erziehungswesen in Bethlehem arbeitete, wie es kam, daß niemand mir sagte, wer Rahel war und er antwortete: ‘Rahel war eine jüdische Hure’.”

In einem CNN-Interview sagt Shoebat, daß er von kleinauf dazu erzogen wurde, Juden zu hassen. “Wenn Du fünf bist, lernst Du die Juden zu hassen. Im Laufe der Jahre lernst Du auch den Holoaust zu leugnen und eine rassistische Ideologie zu verinnerlichen. Nasrallah entschuldigt sich, wenn seine Raketen Araber treffen, aber er entschuldigt sich nicht wenn sie jüdische Kinder treffen.”

“Es ist wie wenn man drogensüchtig wird. Zwei israelische in Ramalla Soldaten lynchen und dann stolz das jüdische Blut an den Händen herumzeigen.”

Shoebat, der in einer Atmosphäre des Widerstands gegen die Besetzung aufwuchs, nahm natürlich teil beim Verteilen palästinenscher Fahnen, beim Grafitti Sprühen gegen Israel und Steine Schmeissen gegen israelische Soldaten. Im Mai 1977 wurde er dann für drei Wochen eingesperrt, weil er im Verdacht stand zu Gewalttaten anstachelt zu haben.

Anders als seine Freunde, die ihre Strafe zu ende absitzen mußten, wurde Shoebat nach einer Intervention des US-Generalkonsuls in Jerusalem freigelassen. Dennoch war die Zeit, die er in Gefängnis verbracht hatte, war für ihn eine Erfahrung, die sein Leben ändern sollte, weil er dort die Gelegenheit hatte, andere Terrorgenossen zu treffen. Nach seiner Freilassung holte ihn ein Sprengstoff-Experte namens Mahmoud al-Mugrabi in die höheren Ränge seiner Widerstandsgruppe.

Al-Mugrabi schickte den damals erst sechzehn Jahre alten Shoebat nach Bethlehem, wo er eine Zweigstelle er Leumi-Bank in die Luft jagen sollte. Er nahm also den Bus, um zu dieser Bank zu kommen, doch als er ankam, sah er einige palästinensische Kinder vorbeigehen und statt die Sprengstoffladung innerhalb der Zweigstelle zur Explosion zu bringen, warf er die Bombe auf deren Dach und floh. Die Ladung explodierte zwar, richtete aber keinen echten Schaden an.

“Niedergeschlagen und erschrocken war ich ob meiner Tat”, sagt Shoebat, aber er fügt hinzu, daß er in allem, was er gemacht hatte, den Erwartungen seines Vater und seines moslemischen Umfelds entsprochen hatte: Juden töten und ein ‘Shahid’ werden. Er beteiligte sich weiter bei anderen Aktionen und bei einer Gelegenheit schlugen und stiechen er und seine Freunde auf einen israelischen Soldaten ein. Der Soldat konnte jedoch noch um Hilfe rufen, so daß er von anderen Soldaten gerettet wurde.

Bibel führte zu Veränderung

Es war Shoebats Mutter, die wegen seiner Aktionen um sein Leben fürchtete und 1978 dann durchsetzen konnte, daß ihr Sohn in die Vereinigten Staaten geschickt werden sollte. Möglicherweise hat ihm das sein Leben gerettet. Der Umzug in die USA führte jedoch zu keiner sofortigen Wandlung. Er machte weiter mit seinem Eisatz für die palästinensische Sache und später sammelte er dann Geld für die erste Intifada.

Der Wechsel kam gegen 1993 nachdem er die Bibel gelesen hatte, um seine christliche Frau zum Übertritt zum Islam zu überzeugen. Über sechs Monate hinweg las und studierte er die Bibel und das führte ihn zu der Überzeugung, daß alles, was man ihm über das Judentum zu glauben beigebracht hatte eine Lüge war. Er konvertierte zum Christentum und wurde von einem Judenhasser zu einem leidenschaftlichen Unterstützer des Judentums und Israels.

Überall in den USA und der Welt begann Shoebat in Synagogen und Kirchen Vorträge zu halten, erschien in Fernsehshows und er hielt Vorträge in Universitäten.

Immer wieder haben palästinensische Organisationen in den USA versucht, ihn zu diskreditieren und seine eigene Familie sagt, seine Berichte wären falsch und daß er ein israelischer Agent wäre. Aber keiner von ihnen kann erklären, warum er in Israel eine Unperson ist. “Sie lassen mich nicht nach Israel, weil ich aus Sicht des Staates immer noch ein Terrorist bin”, erklärt er Ynet.

In den letzten Jahren hat Shoebat versucht, eine Einreiseerlaubnis nach Israel zu bekommen, damit er seine Familie  besuchen kann, nur wurde ihm die immer wieder verweigert.

In den USA ist er demgegenüber wegen seiner Vorträge immer gern gesehen und er wurde sogar schon gebeten vor dem Kongress, dem FBI und dem Ministerium für Heimatschutz zu sprechen.

Nachdem sich nun schon am 28. März 2008 gezeigt hat, daß die Menschenrechte einigen Länderdelegationen im UN Menschenrechtsrat wirklich am Hosenboden vorbeigehen, solange man sie nicht in ihr Gegenteil verkehren kann, berichtet die Human Rights Tribune jetzt davon, wie es bei dem auf vier Jahre veranschlagten Projekt zur Überprüfung der Menschenrechtssituation aller 192 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen so zugeht. Der Artikel von Carole Vann ist es wert, einschließlich der Gegendastellung an dessen Ende vollständig übersetzt zu werden:

Panik am Vorabend des Menschenrechts-Reviews

7. April 08: - Sechzehn Länder bereiten sich am Montag für den Universal Periodic Review (UPR) vor. Sie sorgen sich um Kinderkrankheiten, die diesen neuen Mechanismus plagen könnten. Am Anfang der Liste steht Bahrain, das mit einer 27 Mann starken Delegation anreist.

Carole Vann/Human Rights Tribune - Das erste mal in der Geschichte der UN werden die Mitgliedsstaaten, einer nach dem anderen, anhand ihrer Menschenrechts-”Akte” untersucht. Die Eröffnungssitzung zum UPR, der großen, neuen Sache beim Menschenrechtsrat beginnt diesen Montag.

Über zwei Wochen hinweg werden 16 Delegationen - Bahrain, Ecuador, Tunesien, Marokko, Indonesien, Finland, das Vereinigte Königreich, Indien, Brasilien, die Philipinen, Algerien, Polen, die Niederlande, Südafrika, die Tschechische Republik und Argentinien - von den 47 Ratsmitgliedern überprüft. Ein von vielen gezogenes Dreigespann von Diplomaten aus drei Ländern ist dafür verantwortlich, daß die Überprüfungen im Laufe der Zeit einfacher werden und für das zu überprüfende Land eine Berichtsakte zur Situation der Menschenrechte verfaßt wird.

In den letzten paar Tagen fegte jedoch eine gewisse Panik durch die UN. Eigentlich sollte dieses neue Verfahren die Defizite der früheren Menschenrechtskommission beheben, indem an jedes Land der gleiche Maßstab gelegt werden sollte, aber die Verwirrung über die einzelnen Verfahrensschritte ist total.

Am Freitag wurde dem Präsidenten des Menschenrechtsrates Doru Costea ein Brief mit den Unterschriften afrikanischer und arabischer Nationen und denjenigen der Organisation Islamischer Staaten (OIC) überreicht, in dem sie fordern, daß jeder Verfahrensschritt im voraus genau festgeschrieben soll und daß die Sitzungen nicht gefilmt werden sollen, trotzdem sie ja öffentlich sein sollten.

Ein Notfallsitzung wurde abgehalten. Wichtig zu wissen ist, daß die gefilmten Sitzungen ein wichtiges Hilfmittel für kleinere Länder darstellen, wenn sie nicht über die Geldmittel verfügen, Diplomaten in den Rat zu entsenden. Doru Costea erklärte hinsichtlich des Verfahrens, daß es unmöglich sei, alle im voraus vorherzusehen und daß es ein bis zwei Jahre dauern würde, bis man herausgefunden hätte, worauf es bei Überprüfung ankäme.

Einige NGOs glauben jedoch, daß diese stürmische Debatte einen neuen Versuch einiger Länder darstellt (und zwar den gleichen Ländern, die den Sonderberichterstatter loswerden wollen), um alles zu schwächen, was Einblick in die dort begangenen Menschenrechtsverletzungen geben könnte.

Die ersten Länder, die dieser Überprüfung unterzogen werden, sind die am meisten besorgten. Ganz an der Spitze ist dabei Bahrein, in dessen 27 Mann starker Delegation mehrere Minister der Regierung zu finden sind. Menschenrechtsaktivisten und die Regierungsopposition sind ebenfalls stark vertreten, um die Menschenrechtsverletzungen in ihrem Land zu verurteilen.

Doch die Vertreter der sieben NGOs aus Bahrein, vereint in der International Federation of Human Rights, erlebten eine böse Überraschung, als sie am Freitag die Mitglieder der Troika - Slowenien, Großbritannien und Sri Lanka - treffen wollten, die mit der Untersuchung ihres Landes beauftragt waren.

“Wir waren schockiert, als der Ratspräsident Herr Costea uns sagte, daß wir eine Genehmigung unserer Regierung bräuchten” erklärte Nabil Rajab, Vizepräsident des Zentrums für Menschenrechte in Bahrain. “Ein Land wie das unsere wird da niemals zustimmen!”. Auch wenn sie es schaffen würden, ihren eigenen Bericht zu überreichen, würden sie es nicht schaffen, die drei Länder, die für die Überprüfung ihrer Regierung verantwortlich sind, zu treffen. Sie erfuhren jedoch, daß “fake NGOs” sich mit der Troika am Montag vor der Überprüfung treffen würden, weil diese eine Zulassung von der Delegation aus Bahrain erhalten haben.

Gegendarstellung: Doru Costea hält NGOs nicht davon ab, Delegationen zu treffen

Bezüglich des Artikels “Unsicherheit vor dem großen Ländertest” der am 7. April in der Human Rights Tribune und in Le Temps erschien, möchte der Präsident des Menschenrechtsrates Doru Costa klarstellen, daß er den Menschenrechtsaktivisten aus Bahrain nie gesagt hat, sie bräuchten eine Erlaubnis ihrer Regierung, um die Delegationen der Troika, die ihr Land überprüfen, zu treffen.

Diese Gegendarstellung ist von Herrn Costea als Entgegnung auf die Aussage von Nabil Rajab, Vizepräsidenten des Zentrums für Menschenrechte in Bahrain gedacht, der gegen Ende des Artikels sagte: “Wir waren schockiert, als der Ratspräsident Herr Costea uns sagte, daß wir eine Genehmigung unserer Regierung bräuchten”. In jedem Fall schafften es die Verteidiger der Menschenrechte aus Bahrain nicht, die Mitglieder der Troika zu treffen, bevor die Untersuchung begann. War es also die Regierung von Bahrain oder die Troika-Delegierten, die Einspruch dagegen erhoben?

Carole Vann

Der Hoffnungsträger der demokratischen Partei in den USA Obama Hussein Barack weigert sich, den ehemaligen Präsidenten Carter, für dessen Vorstoß zu kritisieren, sich mit Führern der Hamas, wie etwa dem Politbüromitglied Khaled Mashaal (Bild), treffen zu wollen.

Während also Condoleezza Rice den Tatsachen nüchtern ins Auge sieht:

“Für mich ist es schwer zu verstehen, was sich bei Gesprächen mit Hamas über Frieden erreichen lassen sollte, wo Hamas doch der größte Hinderungsgrund für den Frieden ist …. Hamas ist eine Terrororganisation.”

weigert sich Havardabsolvent Obama standhaft, eine echte Position zu beziehen.

“Ich werde den ehemaligen Präsidenten Carter nicht kommentieren. Er ist ein privater Bürger. Es ist nicht an mir zu diskutieren, mit wem er sich nicht treffen sollte … ich weiß, daß ich wiederholt gesagt habe, daß ich mich nicht mit Hamas treffen würde.”

Auffallend ist in dem Zusammenhang, daß auch der bundesrepublikanische Außenminister und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier sich gegen Gespräche mit Hamas geäußert hat. Nichts gesagt hat er allerdings, wie er zu einem Kulturaustausch mit den Genossen von der Hamas stehen würde. Die Möglichkeit, uns eines Tages mal zusammen mit Herrn Khaled Mashaa mit einem Gesangsstückchen zu beglücken, hält er sich somit offen. Gegen die Unterstützung radikaler NGOs in der Region durch die EU hat er ja sowieso nichts einzuwenden.

Die Vereinigung Europäischer Humanisten hat dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jose Manuel Barroso geschrieben, um ihn zu fragen, ob er sich nun mit den EU-Mitgliedsstaaten und ihren Verbündeten beraten und sie zum Austritt aus dem UN Menschenrechtsrat aufzufordern würde, nachdem dieser das Mandat des Sonderberichterstatters zur Meinungsfreiheit jüngst geändert hat. Die Resolution verlangt von diesem Sonderberichterstatter, “über Vorfälle zu berichten, bei denen der Mißbrauch des Rechts auf Meinungsfreiheit einen Akt rassischer oder religiöser Diskriminierung” darstelle. Bei der Abstimmung am 28. März 2008 über diese Resolution hatte sich die durch Slowenien vertretene EU der Stimme enthalten, trotzdem der kanadische Delegierte in seinem Redebeitrag eindringlich davor warnte:

“vom einem Berichterstatter zu verlangen, daß er über den Mißbrauch [des Rechts für das er zuständig ist] berichtet, würde sein Mandat ja auf den Kopf stellen. Statt sich für die Meinungsfreiheit einzusetzen würde er ihre Ausübung reglementieren.”

der NGO-Delegierte im UN Menschenrechtsrat Roy W. Brown führt aus, weshalb diese Mandatsänderung das Ende der Menschenrechte insgesamt markiert:

Die Meinungsfreiheit ist das Recht, welches uns einzig ermöglicht, die Verletzung aller unserer anderen Rechte aufzuzeigen, zu kommunizieren und zu verurteilen. Ohne Meinungsfreiheit und Pressefreiheit gibt man der Schreckensherrschaften grünes Licht und macht es unmöglich, Korruption, Unfähigkeit, Ungerechtigkeit und Unterdrückung aufzuzeigen.

Die Euopäische Union und ihre 27 Mitgliedsstaaten gehören zu den Hauptunterstützern von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) die radikale Ideologien verbreiten, besonders im Mittleren Osten. An NGOs im Gebiet der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und den Arabischen Staaten, aber auch innerhalb Europas, werden jedes Jahr Millionen von Euros (sowie Britische Pfund und andere Währungen) zugeteilt. Diese Organistation und die Europäischen Regierungsstellen, die eng mit ihnen zusammenarbeiten, reden viel von ihren Absichten zur Stärkung der Menschenrechte, humanitärer Hilfe, Frieden, Demokratie und Entwicklung in dieser Region. In vielen Fällen gehen die Aktivitäten dieser NGOs jedoch weit über derartige Hilfestellung hinaus, widersprechen den erklärten Zielen und bedienen sich dabei einer Rhetorik, die den Konflikt befeuert.

Ungeachtet des bedeutsamen Einflusses dieser NGOs hat das Transparenzdefizit im Mechanismus zur Fördermittelvergabe eine Schwachstellenanalyse bislang verhindert. Es ist überaus schwer umfassende und aktuelle Informationen darüber zu erhalten, welche Gruppen von der EU gefördert werden, in welcher Weise über die zahllosen Unterstützungsgesuche entschieden wird und welche Personen für die Auswahl der NGOs dabei verantwortlich sind. Weiterhin gibt es wenig oder gar kein Bemühen, administrative Instrumente zu schaffen, um sich wenigstens nachträglich Klarheit darüber zu verschaffen, inwieweit EU-finanzierte NGOs und Programme mit den Förderzielen konform gehen, um so die Verantwortlichkeit zu verbessern.

Die komplette Analyse zu den Praktiken bei der EU Fördermittelvergabe gibt es auf den Seiten der European Freedom Alliance unter Uncivil Society: EU Funding for Radical NGO.

DOHA Der Oberste der iranischen Judikative Ayatollah Mahmoud Hashemi Shahroudi sprach vor Führern des arabischen Golfstaats Qatar am Mittwoch davon, daß sein Land bereit sei, seine umstrittene Nuklear-Expertise allen moslemischen Staaten zur Verfügung zu stellen. “Iran ist entschlossen den besten Nutzen aus seiner Technologie nicht nur für Iran, sondern alle moslemische Staaten zu ziehen”, sagte Shahroudi bei einer Pressekonferenz in Qatar’s Hauptstadt Doha. 

Seine Ausführungen schlossen an ein Treffen mit Emir Sheikh Hamad bin Khalifa al-Thani von Qatar, dessen Land das Hauptquartier des zentralen US-Kommandos beherbergt, von dem aus militärische Operationen im Iran, in Afghanistan, im Mittleren Osten und am Horn von Afrika gesteuert werden.

Washington drängt auf eine Reihe neuer UN-Sanktionen gegen Teheran weil er, ungeachtet der Bedenken anderer Veto-Mächte im UN Sicherheitsrat (nametlich Moskau), darauf beharrt, den gesamten nuklearen Brennstoffkreislauf selbst beherrschen zu wollen.

Diplomatisch dürfte das in jedem Fall ein Erfolg für den Iran werden.

Übersetzt von Iran envoy offers nuclear technology to all Muslim states

Aus dem Tagebuch eines Patrioten

Iwan Iljin, Zollikon 1945

Aus dem Essayband “Blick in die Ferne“

Daß der Mensch sein Vaterland liebt und seinem Volke die Treue hält, ist natürlich, würdig und gut. Wie dürfte es anders sein? Wie könnte es anders werden? Er gleicht dem Baum, der seine Erdscholle mit allen Wurzeln umklammert, aus ihr seine Nahrung holt und sie nur dann verläßt, wenn ihm die Wurzeln abgehauen werden. Er gleicht dem Sohn, der sein Bestes von seiner Mutter erhalten hat - Leben, Gesundheit und die Kraft seines Geistes - und also die Substanz seiner Mutter in sich trägt. Zwischen dem Patrioten und seinem Vaterland besteht eine geheimnisvolle geistige Identität, so daß der Patriot sein “Land” in sich trägt und das “Land” im Patrioten sein schaffendes Organ behauptet.

Jeder wahre Patriot spricht stillschweigend zu seinem Volke: “Ich bin dein. Ich bin aus deinem Schoße fleischlich und geistig enstanden. Es flammt in mir derselbe Geist, der in meinen Ahnen glühte. Mich führt dein Selbsterhaltungstrieb, derselbe, der dich durch alle Schwierigkeiten und Nöte deiner Geschichte leitete. Der Seufzer in meiner Brust ist dein Seufzer; und stöhntest du, so stöhnt es auch in meiner Brust. Durch deine Kraft bin ich selbst stark und darum dient meine Stärke deiner Sache. Ich bin mit dir zu einem Wir verbunden. Ich glaube an deine Macht und an deine schöpferischen Wege. Deine Sprache ist meine Sprache; und wenn ich schaffe, so schaffe ich nach deiner Art und Weise. Ich lebe mit dir; ich schaue und denke wie du; ich wäre so froh, alle deine Gaben und Fähigkeiten zu besitzen; und es ist nur mit verborgenem Schmerz, daß ich an deine Schwächen und Unvollkommenheiten denke. Dein Staatsinteresse ist das meinige. Ich bin stolz, mich an deinem Ruhm beteiligen zu dürfen; aber nagender Kummer spannt mir das Herz, wenn ein Unglück über dich kommt oder du darniederliegst. Deine Freunde sind meine Freunde; und deine Feinde sind die meinigen. Dir gehört mein Leben und mir gehören deine Lande. Deine treue Armee ist meine Armee und wer sich an deiner Ehre vergreift, entehrt mich selber. Ich habe dich nicht auserkoren; du hast mich in deinem Schoße ausgetragen, geschützt und erzogen; aber von dir geboren und beschenkt, habe ich dich in Dank und Demut anerkannt, und treu und frei in mein Herz eingeschlossen. So sind wir eines geworden; so sind wir lebendige Identität” …

Wenn das Herz des Patrioten zu seinem Volke in dieser Weise wortlos redet, so hat es recht und stellt eine der bedeutendsten und schöpferisch fruchtbarsten Beziehungen des irdischen Lebens her. Und wenn der Patriot so redet und handelt, so wäre es ungerecht, ihm einen nationalen Dünkel vorzuwerfen. Denn der Dünkel ist nicht Liebe und treue Gemeinschaft, sondern Überheblichkeit; und ein Patriot braucht durchaus nicht überheblich zu sein. Der Dünkel kommt aus einer Blendung und schafft eine Illusion. Der wahre Patriotismus ist aber durchaus keine Blendung und hütet sich wohl vor irgendwelchen Illusionen: im Gegenteil, er ist berufen, realistisch zu schauen, zu werten und zu handeln. Wer realistisch schaut, der sieht die Sachen so, wie sie sind: er sieht sein eigenes Volk in seiner Stärke und in seiner Schwäche; und er sieht auch die anderen Völker in ihren Fehlern und ihren Errungenschaften. Was jeder Patriot haben muß, ist: Flamme im Herzen und nüchterner Blick, Gott behüte ihn vor Überheblichkeit und nationalem Größenwahn. Denn mit der naiven Überheblichkeit beginnt der nationale Dünkel; und im politischen Größenwahn findet er seinen katastrophalen Höhepunkt.

Liebe ich mein Volk, so will ich es richtig kennen: seinen geschichtlichen Werdegang und seine Gefahren, die Eigenart seines Characters, seine territoriale, politische und wirtschaftliche Problematik, die Struktur seines geistigen Aktes, alles - seine nationalen Tugenden und seine Laster, seine Errungenschaften und seinen Rückstand, alles, was ihm eignet, was es angeht, was ihm fehlt. Ich suche es richtig zu erkennen und gerecht zu schätzen: nichts zu verkennen, nichts zu überschätzen und nichts zu unterschätzen. Das Gute ist gut; es muß wachsen und gedeihen. Das Schlechte ist schlecht; es muß durch neue Volkserziehung überwunden werden. Habe ich mein Volk erkannt, so werde ich ihm nichts verheimlichen: ich werde das Gute rechtfertigen, damit man weiß, was zu pflegen ist; ich werde aber das Schlechte nicht verschweigen, sondern es feststellen, zeigen und schildern, seinen Gründen und Quellen nachgehen, eine Besinnung im Volk hervorzurufen suchen, eine Läuterung anspinnen, eine Überwindung anbahnen.

Die Liebe darf nicht blind sein; im Gegenteil, sie muß das Auge des Liebenden klar und weitsichtig machen. Das geliebte Volk darf nicht in naiver Weise idealisiert werden. Das braucht es auch nicht. Der wahre Dienst am Volk besteht nicht in demagogischer Verherrlichung, in Schmeichelei und nationaler Überheblichkeit, sondern vielmehr in nüchterner, sachlicher Beurteilung und im klaren Nachweis der Fehler und Mängel. Hier liegt historisch der Unterschied zwischen nationaler Demagogie und nationalem Prophetentum: der Demagoge ist Brunnenvergifter und der Prophet ist Erzieher. Die Erziehung führt aber nicht zum blinden Dünkel, sondern in der Richtung der Bescheidenheit, der Besinnung und der Demut.

Somit beginnt der nationale Dünkel da, wo das Volk im primitiven Selbstbewußtsein stecken bleibt und wo auch seine Propheten, Ideologen und Erzieher dieses primitive Selbstbewußtsein nicht zu überwinden verstehen.

Das primitive Selbstbewußsein besteht darin, daß der Mensch durch seine Selbstwahrnehmung gefesselt wird und es nicht weiter bringt. Das, was er in sich selbst und als zu sich gehörend wahrnimmt, scheint ihm dermaßen wichtig und vollendet zu sein, daß er über diese Grenzen hinaus nicht mehr will. Das Eigene nimmt seine Aufmerksamkeit und Liebe in Anspruch. Sein Ich wird ihm zum lebendigen und einzigen Zentrum seiner Lust, seines Wollens, seiner Mühe und Freude; an der eigenen Realität zweifelt er nicht, das Übrige wird ihm mindestens problematisch und unwichtig. Es geht ihm etwa so, wie bei Andersen der alten Ente und der alten Katze, die hinter dem warmen Ofen kauerten und sich selbst für die halbe Welt und zwar für die beste Hälfte der Welt hielten. Darus entsteht im Alltagsleben ein lästiger Egoismus; der Psychopathologe hätte hier von “Autismus” und “Autoerotismus” gesprochen; der Philosoph hätte die Begriffe “Egozentrismus” und “Solipsismus” zur Anwendung gebracht; im sozialen Leben entsteht daraus eine engherzige Klassenpolitik, und im Völkerleben - nationaler Dünkel.

Der Mensch mit primitivem Selbstbewußtsein empfindet wohl die “eigene Haut”, versteht aber aus der eigenen Haut in die fremde nicht zu fahren. Zuweilen ahnt er auch nicht, daß es überhaupt möglich ist und wie man es beginnt. Er ist naiv in seinem Egozentrismus. Sein “Ego” ist ihm alles; seine Welt, sein Hort, sein Ziel, sein Stolz. Einfühlung in andere Menschen und Völker übt er nicht; wozu täte er das auch? Darum weiß er auch so wenig von Nachempfinden, von Mitleid, von Takt und schließlich auch von Rücksicht. Er ist die Hauptursache im Leben und in der Welt; das Übrige ist unwichtig. Das Übrige bildet nur das Mileu, in dem er glänzt. Das war nämlich die grundlegende Idee von Max Stirner, diesem unnaivem Apologeten des amoralisch-praktischen Solipsismus, als er den “Einzigen und sein Eigentum” predigte; und wenn man sein Buch aufmerksam zu Ende gelesen hat, so staunt man über den vollständigen Mangel an Selbst-Humor (humor sui), den das Buch aufzeigt.

Etwa so geht es auch dem Volk mit primitivem Sebstbewußtsein: es verfällt dem nationalen Dünkel, in dem zugleich Naivität und Anmaßung zum Vorschein kommen. Der nationale Dünkel entsteht aus dem Gefesseltsein durh das Eigene. Einmal entstanden, schöpft er seine Kraft aus zwei gesunden, aber bei Rücksichtslosigkeit gefährlichen Trieben: aus dem Selbsterhaltungstrieb und dem Geltungstrieb. Der Selbsterhaltungtrieb gibt dem nationalen Dünkel den Schwung und dem Stoff seiner Anmaßung; der Geltungstrieb entstellt seine Wert-Urteile und treibt ihn in die Überheblichkeit. Daraus erwächst eine gewaltige Selbstüberschätzung und eine Unterschätzung anderer Völker. Die anderen Völker scheinen dem Dünkelhaften wenig wert zu sein: entweder sind sie eine Wiederholung seiner, dann sind sie überflüssig und brauchen nicht selbständig zu bleiben; oder aber sind sie Völker niedrigeren Ranges, dann dürfen sie dem erstrangigen Volk nicht im Wege stehen. Jedenfalls ist seine Einfühlung in das Leben und Schaffen des Anderen nicht angebracht, nicht zu empfehlen, denn sie wäre so viel, wie “Verrat” an dem eigenen. Die anderen Völker sind nicht mehr als Forschungsobjekt und zwar für den Fall der heranreifenden Unfreundlichkeiten; sie sind jedoch durchaus keine lebensberechtigten und selbständigen Subjekte, die zum freien Umgang geschaffen sind. Daraus entsteht eine eigenartige Unkenntnis der anderen Völker, eine Verständnislosigkeit, eine Anhäufung von Illusionen und von diplomatischen Fehlern, was wiederum den nationalen Dünkel stärkt und steigert.

Auf diese Weise wird alles überheblich und anmaßend: die Liebe zum Vaterland, der Stolz auf die großen Schöpfer der nationalen Kultur, die Wertung der eigenen Volkskraft, die Beziehung zu den umgebenden Völkern. Wenn aber auch die Erzieher und Propheten des Volkes von diesem Dünkel ergriffen werden, dann kann die Überschätzung zu einem richtigen Größenwahn auswachsen; und es fehlt dem Volk und seinen Erziehern an mäßigendem und läuternden Selbst-Humor, so rollt der Karren des Dünkels unaufhaltsam einer Katastrophe entgegen. Dann bildet sich die traurige Lehre vom historischen Hauptvolk und seiner Weltmission. Und vor diesem Hauptvolk stehen die übrigen Völker als eine Reihe von lästigen Hindernissen oder von geschichtlichen Mißverständnissen da …

In Wirklichkeit aber ist die Menschenwelt mit einem Garten Gottes zu vergleichen. Wohl weiß der ewige Gärtner, welche Blumen, wann und wo er gepflanzt hat und in der Zukunft noch pflanzen wird. Seine hohen Pläne hält er aber geheim und gestattet uns keinen Einblick in seine Absichten. Und jedes Volk, als Blume Gottes, hat Sorge zu tragen, daß seine Blüte am besten ausfalle und seine Gärtner mit schönstem Duft preise. Aber keine Blume hat irgend einen Grund, sich für die Hauptblume des göttlichen Gartens zu halten und die anderen Blumen zu verachten und zu überwuchern.

Es ist uns vorenthalten zu wissen, ob es wirklich in diesem Welt-Eden Hauptblumen zum Wuchern und wertlose Blümchen für den Misthaufen der Geschichte gibt. Sicher ist jedoch, daß eine wirkliche Hauptblume Gottes dem Dünkel nicht verfallen wird und daß eine überhebliche Blume kein Wohlgefallen finden kann.

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